Chemnitz
Am Montag, den 4. Januar 2022, kam es erneut zur Übergriffen auf Teilnehmer:innen von angemeldeten und unter Hygieneauflagen durchgeführten Mahnwachen, die sich gegen die sogenannten „Corona-Spaziergänge“, Verschwörungsmythen und Hetze sowie für Solidarität in der Pandemie aussprechen. „Gezielt werden unsere Mahnwachen umlagert, Teilnehmer:innen beobachtet und im passenden Moment verfolgt und angegriffen“ – so ein Betroffener. Auf dem Nachhauseweg wurden drei …
weiterlesen "Überfall auf Gegenprotest durch „Corona-Leugner:innen“: Wann setzt der Rechtsstaat endlich sein Recht um?"
weiterlesen "Überfall auf Gegenprotest durch „Corona-Leugner:innen“: Wann setzt der Rechtsstaat endlich sein Recht um?"
An diesem Wochenende fand in Schkeuditz bei Leipzig der 16. Landesparteitag statt. Thema war natürlich die Auswertung der Bundestagswahl und wie DIE LINKE damit weiter umgeht. In einem Leitantrag wurde vor allem darauf fokussiert, dass man nun in die Planung der Kommunalwahlen 2022 und 2024 rasch einsteigen muss, damit diese wieder ein Erfolg werden. Des Weiteren wurde eine Absage an die Pläne der Ampelkoalition erteilt, die Deutsche Bahn weiter zu privatisieren. Für die notwendige Mobilitätswende braucht es einen …
weiterlesen "Neuer Landesvorstand in Sachsen mit dreifacher Chemnitzer Unterstützung"
weiterlesen "Neuer Landesvorstand in Sachsen mit dreifacher Chemnitzer Unterstützung"
Im Jahr 2018 schaffte die Stadt Chemnitz für rund 850.000 Euro hochmoderne Kameras an, um die Innenstadt flächendeckend zu überwachen. Dass es dabei reichlich Kritik hagelte, störte dabei wenig. Jetzt droht die Zwangsabschaltung, da sich die Vorhersagen, dass sie nichts bringen, zu bestätigen scheinen.
Die Entscheidungsgrundlage für den Stadtrat damals waren kaum zwei Seiten A4, wesentliche Konzepte und Informationen fehlten. Der "Demoknopf" (1) kam und ging je nach Gemütslage Einzelner und das Datenschutzkonzept (2) war schlicht nicht vorhanden.
…
weiterlesen "Kameras in die Hinterzimmer!"
weiterlesen "Kameras in die Hinterzimmer!"
Am 16. Oktober konnte das erste mal seit zwei Jahren wieder ein regulärer Stadtparteitag stattfinden. Rund 100 Genoss:innen trafen sich im Pentagon 3 in der Brückenstraße zu einem neunstündigen Wahlmarathon, bei dem der Stadtvorstand, sowie Delegierte für den Landes- und Bundesparteitag und Vertreter:innen für den Landesrat gewählt wurden. Doch ging es bei weitem nicht nur um Parteiwahlen und Selbstbeschäftigung. Der Ausgang der Bundestagswahl und die Fragen nach den Ursachen und Schlußfolgerungen bestimmte die …
weiterlesen "Stadtparteitag sendet gemeinsames Signal für einen Neustart der LINKEN"
weiterlesen "Stadtparteitag sendet gemeinsames Signal für einen Neustart der LINKEN"
Anlässlich des #weltfriedenstag haben sich heute zahlreiche Genoss:innen zur #criticalmass versammelt. Gegen Aufrüstung und für grenzenlose Solidarität!
Mit Bestürzung reagieren wir auf die am 11. Juli als „SOS“ getarnte konterrevolutionäre Demonstration in Havanna und Mantanzas. Bei Angriffen auf ein Krankenhaus und eine Polizeistation wurde der Verlust von Menschenleben billigend in Kauf genommen. Mit Hilfe von Twitter-Bots werden von aus den USA finanzierten Anti-Kommunisten und rechten Exilkubanern Lügen verbreitet, zum Beispiel, dass Menschen in geheime Gefängnisse verschleppt würden oder dass Raul Castro nicht mehr am Leben sei usw. Ziele dieser als „SOS“ getarnten …
weiterlesen "Hände weg von Kuba – Solidarität statt Hetze!"
weiterlesen "Hände weg von Kuba – Solidarität statt Hetze!"
Die gestrige Wahl der/des Bürgermeister/-in war ein Dammbruch, der zeigt, dass der Stadtrat tief gespalten ist und vermeintliche Demokraten gemeinsame Sache mit der extremen Rechten machen.
Wir haben dem Chemnitzer Stadtrat mit Susanne Schaper eine kompetente Kandidatin vorgeschlagen, die seit Jahrzehnten mit außerordentlich viel Engagement und Herz für die Entwicklung unserer Stadt kämpft. Susanne Schaper kennt Chemnitz, die Verwaltung aber auch die Bürgerinnen und Bürger. Sie hat alle sozialen Gruppen im Blick und bringt konkrete …
weiterlesen "Chemnitz braucht keine westdeutsche Katze im Sack"
weiterlesen "Chemnitz braucht keine westdeutsche Katze im Sack"
Die Regionalgruppen Leipzig, Chemnitz sowie Gera der Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí veranstalten am Freitag, den 2. Juli 2021 zum dritten Mal vor dem Generalkonsulat der USA in Leipzig eine Protestaktion gegen die Blockade gegen Cuba.
So wie in den zwei Jahren zuvor soll erneut die menschenverachtende Blockade gegen Cuba vor Ort vor dem US-amerikanischen Konsulat in Leipzig mit Musik, zahlreichen Transparenten und Redebeiträgen in deutsch und englisch angeprangert, verurteilt und zur Solidarität mit dem sozialistischen Cuba und …
weiterlesen "Protestaktion Cuba Sí am Freitag, den 2. Juli 2021 in Leipzig"
weiterlesen "Protestaktion Cuba Sí am Freitag, den 2. Juli 2021 in Leipzig"