Allgemein
Im Jahr 2018 schaffte die Stadt Chemnitz für rund 850.000 Euro hochmoderne Kameras an, um die Innenstadt flächendeckend zu überwachen. Dass es dabei reichlich Kritik hagelte, störte dabei wenig. Jetzt droht die Zwangsabschaltung, da sich die Vorhersagen, dass sie nichts bringen, zu bestätigen scheinen.
Die Entscheidungsgrundlage für den Stadtrat damals waren kaum zwei Seiten A4, wesentliche Konzepte und Informationen fehlten. Der "Demoknopf" (1) kam und ging je nach Gemütslage Einzelner und das Datenschutzkonzept (2) war schlicht nicht vorhanden.
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weiterlesen "Kameras in die Hinterzimmer!"
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Nach einem Gespräch mit Frau von der Leyen unter Ausschluss der Öffentlichkeit erklärte MP Kretschmer, dass wir "Zäune und […] auch Mauern" brauchen, damit die "Europäische Union ihre Wehrhaftigkeit beweist".
"Wehrhaftigkeit"? Gegen eine Armee? Nein, gegen Geflüchtete! Er begründet es damit, dass Lukaschenko Menschen auf der Flucht als Druckmittel einsetzt; dabei war es auch die Partei von ihm und Frau von der Leyen, die Lukaschenko in seinem Bestreben lange unterstüzt hat. So …
weiterlesen "Mauern an den Außengrenzen, Herr Kretschmer, was genau ist hinter der verschlossenen Tür passiert?"
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Am 16. Oktober konnte das erste mal seit zwei Jahren wieder ein regulärer Stadtparteitag stattfinden. Rund 100 Genoss:innen trafen sich im Pentagon 3 in der Brückenstraße zu einem neunstündigen Wahlmarathon, bei dem der Stadtvorstand, sowie Delegierte für den Landes- und Bundesparteitag und Vertreter:innen für den Landesrat gewählt wurden. Doch ging es bei weitem nicht nur um Parteiwahlen und Selbstbeschäftigung. Der Ausgang der Bundestagswahl und die Fragen nach den Ursachen und Schlußfolgerungen bestimmte die …
weiterlesen "Stadtparteitag sendet gemeinsames Signal für einen Neustart der LINKEN"
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Frank Grätz
Schüler:innen haben gemeinsam mit dem "Wochenendspiegel" unseren Direktkandidaten Tim Detzner auf den Zahn gefühlt. Hier das Interview im vollen Wortlaut:
Welche Projekte möchten Sie in Ihrem Wahlkreis unbedingt umsetzen, was tun Sie konkret für unsere Zukunft oder halten Sie nur wohlklingende Reden?
Besonders am Herz liegt mir, dass Chemnitz als Großstadt endlich an das Fernverkehrsnetz der Bahn angeschlossen wird. Außerdem gibt es in unserer Stadt gerade viele spannende Entwicklungen im Bereich der …
weiterlesen "Schüler nerven Tim Detzner (DIE LINKE) Interview mit dem Wochenendspiegel"
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SPD und GRÜNE überschlagen sich gerade dabei, der LINKEN die „Regierungsfähigkeit“ abzusprechen. Der Grund sei, dass wir ein Militärbündnis ablehnen, das gerade krachend in Afghanistan gescheitert ist, seinen Mitgliedern explodierende Rüstungsausgaben aufzwingt und eine gefährliche Politik des Säbelrasselns und der militärischen Provokation gegenüber Russland betreibt. Dafür scheinen beide gewillt, die Perspektive eines sozialökologischen Wandels in Deutschland aufzugeben und sich Union und/oder FDP in die Arme zu werfen.
Es bleibt dabei: Nur zwei …
weiterlesen "Wir sind dafür bereit!"
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Justo Cruz (Koordinator Cuba Sí) informierte aus seiner Erfahrung über Hintergründe und Ursachen der Demonstrationen am 11. Juli 2021 in Havanna und Mantanzas in einer interessanten und lebendigen Diskussionsrunde im Anschluss an den Weltfriedenstag.
Was können wir der internationalen manipulativen medialen Hetzkampagne und den Lügen rechter Exilkubaner entgegensetzen? Warum verhandeln die USA und BRD lieber mit den Taliban, von denen nur Gewalt und Terror ausgeht und nicht …
weiterlesen "Hände weg von Kuba Gesprächsrunde zur aktuellen Lage in Kuba mit Justo Cruz am 2. September 2021 in Chemnitz"
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Unser Bundestagskandidat zur freudigen Nachricht, dass Chemnitz nationales Wasserstoffzentrum wird:
#BTW21-Kandidat Tim Detzner zur Entscheidung, dass #Chemnitz zum nationalen Wasserstoffzentrum wird
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Anlässlich des #weltfriedenstag haben sich heute zahlreiche Genoss:innen zur #criticalmass versammelt. Gegen Aufrüstung und für grenzenlose Solidarität!