Pressemitteilung des Stadtvorstands Die Linke Chemnitz zum Ergebnis der Stadtratswahlen am 9. Juni 2024 in Chemnitz

Das Ergebnis der gestrigen Kommunalwahl ist eine herbe Niederlage für Die Linke in Chemnitz. Da gibt es nichts zu beschönigen.

Vor allem danken wir zunächst jenen Wählerinnen und Wählern, die uns ihre Stimme gegeben und ihr Vertrauen geschenkt haben. Insbesondere gilt aber unser Dank auch den vielen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, die in den letzten Wochen auf der Straße waren.

Das Ergebnis zeigt das weitere Erstarken konservativer und extrem rechter Parteien und führt damit zu potentiellen Mehrheiten von Akteuren, die bisher nicht durch kommunalpolitischen Gestaltungswillen, sondern eher als Verhinderer aufgefallen sind. Umso wichtiger wird es in den kommenden Jahren für den sozialen Zusammenhalt, die Weiterentwicklung unserer Stadt sowie gegen Kürzungen im Kultur- und Sozialbereich zu kämpfen.

Denn darin sehen wir den Auftrag unserer Wählerinnen und Wähler: Den demokratischen Sozialstaat auch kommunal gegen Angriffe von rechts und rechtsaußen zu verteidigen.

Unsere Verluste zeigen, dass die jahrelangen Streitereien in unserer Partei auch dem Ansehen unseres Stadtverbandes geschadet haben. Es ist nicht ausreichend gelungen, durch unsere Arbeit und Verankerung vor Ort dem Bundestrend zu trotzen und das verloren gegangene Vertrauen zurückzugewinnen. Dennoch wird deutlich, dass wir dem mit authentischen, starken Persönlichkeiten und Teamgeist vor Ort entgegenwirken können. Darauf werden wir aufbauen.

Wir danken unseren Stadträtinnen und Stadträten, die leider nicht erneut gewählt wurden, für ihren jahrelangen Einsatz für ein demokratisches und soziales Chemnitz. Die neue Stadtratsfraktion steht für die Zukunftsfähigkeit und Neuaufstellung Linker Politik in unserer Stadt. Sie vereint politische Erfahrung und frischen Wind und wird in den kommenden Wochen als starkes Team die Herausforderungen der Stadtratsarbeit angehen.

Wir blicken nach vorn auf die Landtagswahlen am 1. September. Gemeinsam mit unserer Spitzenkandidatin Susanne Schaper werden wir in der Stadt, wie im ganzen Freistaat, für eine starke Linke und damit für sozialen Zusammenhalt und ein demokratisches Miteinander kämpfen!

Tim Detzner, Stadtvorsitzender