Veranstaltungshinweis: Protestaktion gegen die Wirtschaftsblockade der USA gegen Kuba
In Chemnitz wird am Samstag, den 24. April 2021, ab 10:30 Uhr, Johannisplatz, 09111 Chemnitz eine Protestaktion gegen die Wirtschaftsblockade der USA gegen Kuba und die Komplizenschaft der westlichen Länder mit den Blockadebestimmungen stattfinden. Über 100 Organisationen aus 27 Ländern organisieren Aktionen diesbezüglich. Die aktuell gültigen Hygieneregeln sind einzuhalten. Unsere Aktion ist angemeldet.
Mit Transparenten, etwas Info-Material und Musik wollen wir auf die mörderische Blockadepolitik der USA sowie das Nichthandeln der EU und Deutschland aufmerksam machen. Wovor haben die USA Angst? Kuba besitzt keine Atomwaffen, führt keine Kriege, sondern ist solidarisch und entsendet Mediziner in 28 Länder der Welt, um bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie zu helfen.
Hier der Originalaufruf der BAG Cuba Si:
Am Samstag, den 17. April 2021, startet die europäische Solidaritätsaktion »Unblock Cuba«. Die mehr als 100 beteiligten Organisationen, Vereine, Verbände und Medien aus 27 Ländern fordern ein Ende der über 60 Jahre andauernden Wirtschaftsblockade der USA gegenüber Kuba. In die Blockade werden durch immer neue Verschärfungen auch Unternehmen aus Europa hineingezogen. So weigern sich verschiedene deutsche Bankinstitute mit Verweis auf die US-Blockadebestimmungen, für ihre Kunden Finanztransaktionen mit kubanischen Banken durchzuführen. Unter der US-Regierung Donald Trump sind die Regelungen mehrfach verschärft worden. Eine Rücknahme oder gar Beendigung der Blockade stehen derzeit nicht auf der Agenda des neuen US-Präsidenten Josef Biden.
Die Solidaritätsaktion richtet sich nicht nur gegen die Blockadepolitik der USA. Sie wendet sich auch gegen die inkonsequente Haltungen der europäischen Regierungen. Zwar bekunden die meisten EU-Staaten öffentlich ihre Ablehnung der Blockade und stimmen regelmäßig auf UN-Vollversammlungen für deren Verurteilung. Allerdings belassen sie es bei wohlfeilen Worten und gehen nicht gegen die Blockadegesetze vor, die auch den Handlungsspielraum europäischer Unternehmen rechtswidrig einschränken. Kuba entstehen jährlich Milliardenverluste mit schwerwiegenden Folgen für die Bevölkerung. Der von der US-Regierung angestrebte Régime-Change konnte nicht erreicht werden, weshalb der damalige US-Präsident Barack Obama am 17. Dezember 2014 die ursprüngliche Strategie der USA für vollkommen gescheitert erklärte. Das Leiden der Bevölkerung geht aber bis heute weiter.
Die Aktion Unblock Cuba, die von der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Welt initiiert wurde, soll auf die für den 23. Juni geplante UN-Vollversammlung in New York einstimmen, für die Kuba erneut eine Verurteilung der völkerrechtswidrigen Blockadepolitik der USA beantragt hat. Auch in diesem Jahr werden fast alle Staaten des Gremiums diesem Antrag zustimmen. Diesmal sollen aber, so fordern die an der Kampagne beteiligten Organisationen, endlich Taten folgen. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, sind in den europäischen Hauptstädten ab dem 24. April zahlreiche Aktionen geplant. So werden etwa für Berlin, Wien und Bern Veranstaltungen, Proteste, Plakat‑, Radio- und Anzeigen- und Onlinewerbung organisiert. Die crossmedial abgestimmten Maßnahmen werden über Spenden finanziert. Bisher wurden bereits über 30.000 Euro eingesammelt.
Die Auftaktveranstaltung, bei der u. a. der Völkerrechtler Prof. Dr. Norman Paech über die Auswirkungen der Blockade berichtet, wird am Samstag, den 17. April ab 19 Uhr live auf www.unblock-cuba.org und auf Facebook gestreamt.